Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) (PDF)

Ferienprogramm mit dem Förderverein

Trotz Corona Einschränkungen hat die Gemeinde Kirchenpingarten mit den Jugendbeauftragten Claudia Busch und Michael Scherm, sowie vielen ehrenamtlichen Helfern aus den Vereinen, wieder ein mega Ferienprogramm auf die Beine gestellt.

Am 14.08. veranstaltete der Förderverein der KiTa eine Schnitzeljagd. Alle Kinder der Gemeinde im Alter von 4-10 Jahren konnten sich hierfür anmelden. Letztendlich kamen 21 Kinder, was uns alle sehr freute. Die Schnitzeljagt führte uns durch den Wald, über Wiesen und mitten durch die Natur. Es gab Ecken zu sehen, die viele Einheimische noch nicht kannten. Die Kinder wurden in 5 Gruppen gelost und zogen mit je zwei Betreuern los in das Abenteuer. Unterwegs mussten die Gruppen einige Aufgaben erledigen und mit ins Ziel bringen.

Das Ende des Wegs war am Gelände des MSC. Dort wartete noch ein Highlight auf die Kinder. Sie wurden mit der Kutsche abgeholt und zum Kindergarten gebracht. Im Garten der KiTa gab es dann für jedes der Kinder eine gefüllte Brotzeitbox, die jedes Kind als Geschenk behalten durfte. Es wurde auch überprüft, ob alle Gegenstände mitgebracht wurden. Am Ende erhielt jeder Teilnehmer noch eine Urkunde.



Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer, die den Tag so toll organisiert haben. Ein besonderer Dank gilt unserem Kutschenfahrer.

Der Förderverein der KiTa Kirchenpingarten e. V. freut sich, dass so viele Kinder bei der Schnitzeljagt dabei waren. Sicher gibt es auch im nächsten Jahr wieder eine Aktion zum Ferienprogramm, seid gespannt. 

Wieder ein KiTa Jahr vorbei

Auch in der KiTa Kirchenpingarten ist wieder ein KiTa Jahr vergangen. Es war ein herausforderndes Jahr. Lange Zeit waren die Kinder zu Hause, da die Corona Pandemie keinen Betrieb zu lies. Bis auf ein paar Notbetreuungskinder war es ruhig in der KiTa. Aber zum Ende des KiTa Jahres kehrte doch etwas Normalität ein und es konnte noch die ein oder andere Aktion mit den Kindern gemacht werden.

Ende Juli stand ein von unserem Elternbeirat organisiertes Picknick auf dem Gelände des MSC auf dem Programm. Vielen Dank an unseren engagierten Elternbeirat. Wir wanderten mit den Kindern von der Kita zum MSC wo ein tolles Buffet auf uns wartete. Die Kinder waren begeistert. Nach Essen und ein bisschen Toben machten wir uns auf den Weg zurück zur KiTa.

Bereits am Tag vorher hieß es Abschied nehmen in der KiTa. Es stand das jährliche Abschlussfest auf dem Programm. Auch hier unterstützen uns der Elternbeirat und die Eltern mit einen leckeren Buffet für die Kinder. Die Vorschulkinder wurden in einen neuen Lebensabschnitt verabschiedet. Wir wünschen Ihnen einen guten Start in der Grundschule und hoffen, dass sie noch lange an ihre KiTa Zeit zurückdenken werden. Auch die Vorschulkinder hatten eine Überraschung für uns. Abschied nehmen mussten wir ebenfalls von unserem Praktikanten Toni. Er war ein Jahr bei uns in der KiTa und wird uns und den Kindern sicher fehlen. Wir wünschen ihm alles erdenklich Gute auf seinem weiteren Lebensweg.

Nun befindet sich die KiTa in den wohlverdienten Sommerferien, ehe es am 07.09. mit einem hoffentlich normalen KiTa Jahr weiter geht. Wir freuen uns schon darauf. 

Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. BauGB

. . . für den Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kirchenpingarten im Bereich der Fl. Nr. 182 und 181/2, beide Gemarkung Kirchenpingarten

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat in der Sitzung vom 14.06.2021 den Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kirchenpingarten im Bereich der Fl. Nr. 182 und 181/2, beide Gemarkung Kirchenpingarten gebilligt.
Mit der Änderung des Flächennutzungsplans sollen die Festsetzungen an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden.

Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung und die Begründung liegen in der Zeit vom

09.07.2021 bis einschließlich 09.08.2021

in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) abgegeben werden.

Folgende umweltrelevanten Informationen sind verfügbar:
Es wurden keine umweltrelevanten Stellungnahmen abgegeben.

Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSVGO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben angeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Hinweis zur beschränkten verfahrensrechtlichen Präklusion:
Bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB)

Kirchenpingarten, 14. Juni 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses . . .

. . . für die 2. Änderung/Teilaufhebung des Bebauungsplans „Kirchenpingarten 2“ der Gemeinde Kirchenpingarten für den Bereich der Fl. Nr. 182, Gemarkung Kirchenpingarten im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB);

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat mit Beschluss vom 14.06.2021 die 2.Änderung/Teilaufhebung des Bebauungsplans „Kirchenpingarten 2“ der Gemeinde Kirchenpingarten für den Bereich der Fl. Nr. 182, Gemarkung Kirchenpingarten beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Bebauungsplanänderung in Kraft. Jedermann kann die Änderungssatzung mit der Begründung bei der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg (Bauverwaltung, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg) während der Geschäftszeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Bebauungsplanänderung und des Flächennutzungsplans,
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Bebauungsplanänderung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Kirchenpingarten, 15. Juni 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Forschermotto 2021: "Papier – das fetzt!" auch in Kirchenpingarten

Kinder lieben Papier. Es ist für sie eines der wichtigsten Materialien, denn mit Papier werden Ideen lebendig! Beim diesjährigen „Tag der kleinen Forscher“ können die Kinder die Vielseitigkeit und den Wert von Papier entdecken.

Am 16.06. war der Höhepunkt dieser Aktion. In den Wochen vorher forschten die KiTa Kinder schon fleißig zum diesjährigen Motto. Es war für Groß und Klein sehr interessant, was man mit Papier alles anstellen kann, außer malen und basteln.
Und das schönste ist, dass die Kinder wieder in die Kita kommen dürfen. Wir freuen uns noch auf viele Highlights bis zu den Sommerferien.

Der Förderverein der KiTa Kirchenpingarten e. V. hält seine Jahreshauptversammlung am 06.07.2021 um 19:30 Uhr in der KiTa.

Internetauftritt - Hinweis für Gewerbetreibende

Die Gemeinde Kirchenpingarten beabsichtigt, auf ihrer Webseite unter dem Menüpunkt „Gewerbe“ eine Übersicht über Gewerbe, Handwerksbetriebe etc. zu erstellen, welche von allen Gewerbetreibenden zur Präsentation genutzt werden kann.

Dabei sollen Namen, Anschrift, Gewerbeart und Kontaktdaten sowie Homepage und Mailadresse angegeben werden. Damit haben Interessenten Zugriff auf eine Schnellübersicht mit allen wichtigen Kontaktdaten.

Bei Interesse oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an

Jürgen Braun
09209 1251
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

oder

Sabine Schwarz
09278 977-82
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat die Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2021 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2021 in Kraft.

Haushaltssatzung der Gemeinde Kirchenpingarten für das Haushaltsjahr 2021 (PDF)

Der Haushaltsplan 2021 liegt vom Tage nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung an eine Woche, die Haushaltssatzung während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Gurtstein 5, 95466 Weidenberg, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit. Das Landratsamt Bayreuth hat als Rechtsaufsichtsbehörde die erforderlichen Genehmigungen mit Schreiben vom 04.05.2021 Nr. 20-941/19 erteilt.

Weidenberg, 12. Mai 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Freilaufende Hunde und Verunreinigung von Flächen

Beschwerden über einzelne freilaufende und streunende Hunde in jüngster Zeit nehmen zu.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Freilaufenlassen von Hunden außerhalb der Ortschaft, besonders in der Nähe von Waldgebieten, verboten ist. Innerhalb der Ortschaften und in Baugebieten kommt es wiederkehrend vor, dass sich Fußgänger und vor allem Kinder von freilaufenden Hunden belästigt und bedroht fühlen. Dies stellt eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar, der wir entgegenwirken müssen, sie ggf. auch unterbinden.

Bei derartigen Beschwerden gibt es die Möglichkeit der sicherheitsrechtlichen Anordnung, die in Form eines Anlein-, Maulkorb- oder Zwingerzwang erfolgen kann.

In schwerwiegenden Fällen kann es zur Untersagung der Hundehaltung kommen. Wir bitten deshalb die Hundehalter mit Nachdruck, im Rahmen ihrer Verantwortung den Hund innerhalb der Ortschaften, insbesondere in der Nähe von Kinderspielplätzen, anzuleinen, um Belästigung der Mitmenschen vorzubeugen.

Ein großes Anliegen ist auch die Beseitigung des Hundekots. Diese Verunreinigung in Wiesen, landwirtschaftlichen Flächen und Grünbereichen sind nicht nur unschön, sondern auch gefährlich. Kommt der Hundekot in das Tierfutter, können Krankheiten auftreten, die bis zu vereinzelten Todesfällen führen können.

Hundekot im Bereich der Grünflächen, insbesondere im Kinderspielbereich, ist seuchenhygienisch äußerst bedenklich.

Bitte sorgen Sie dafür, dass die Hinterlassenschaften Ihres Hundes umgehend beseitigt werden, um möglichen Bußgeldern oder haftungsrechtlichen Folgen vorzubeugen.

Weidenberg, Mai 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Vandalismus in der Walpurgisnacht

Leider kam es in diesem Jahr zu Vandalismus in der Walpurgisnacht. Eine Haustüre wurde mit einer fettigen Substanz verunreinigt. Dabei wurden auch Teile vom Außenputz bespritzt und beschädigt.

Dies war ein gezielter Anschlag auf ein einzelnes Haus unter dem Deckmantel des Brauchtums. Mit Brauchtum hat das aber nichts mehr zu tun, im Gegenteil, durch so ein unmögliches Verhalten wird die Tradition geschädigt. 



Kirchenpingarten, im Mai 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Erste Satzung zur Änderung der Satzung . . .

. . . über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchenpingarten

Vom 31. März 2021

Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Kirchenpingarten folgende Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchenpingarten

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchenpingarten

§ 1
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchenpingarten vom 16. Juli 2019 (Amtliches Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg Nr. 08/2019 vom 31. Juli 2019) wird wie folgt geändert:

§ 5 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:
In Abs. 2 Satz 1 wird der Betrag „3,15“ Euro ersetzt durch den Betrag „3,25 Euro“.

§ 2

Diese Satzung tritt am 1. Mai 2021 in Kraft.

Weidenberg, 31. März 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Änderung des Flächennutzungsplans . . .

. . . der Gemeinde Kirchenpingarten im Bereich der Fl. Nr. 182 und 181/2, beide Gemarkung Kirchenpingarten; Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und gleichzeitige Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat in seiner Sitzung am 01.03.2021 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, im oben genannten Bereich den Flächennutzungsplan zu ändern. Der Geltungsbereich umfasst die Fl. Nrn. 182 und 181/2, beide Gemarkung Kirchenpingarten.


Geltungsbereich, nicht maßstabsgetreu 

Mit der Änderung des Flächennutzungsplans sollen die Festsetzungen an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden.

Die Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Normalverfahren nach §§ 2 ff BauGB.

Mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Information der Träger öffentlicher Belange soll derzeit geprüft werden, ob grundsätzliche Bedenken gegen die Bauleitplanung bestehen. Eine Detailplanung ist daher bisher noch nicht erfolgt.

Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung liegt in der Zeit vom

08.04.2021 bis einschließlich 10.05.2021

in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Aufgrund der aktuellen Situation kann es zu Einschränkung des Parteienverkehrs kommen. Wir bitten daher um vorherige Terminvereinbarung unter 09278/977-73.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) vorgebracht werden.

Hinweis zum Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Kirchenpingarten, 16. März 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister
Gemeinde Kirchenpingarten

Bekanntmachung der Genehmigung der Änderung . . .

. . . des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kirchenpingarten im Bereich der Fl. Nrn. 566, 566/1 und 416, alle Gemarkung Tressau

Mit Bescheid vom 15.03.2021 Nr. FB44-1095/2020 hat das Landratsamt Bayreuth die Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kirchenpingarten im Bereich der Fl. Nrn. 566, 566/1 und 416 Gemarkung Kirchenpingarten genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des
§ 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens und Formvorschriften und
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Kirchenpingarten, 18. März 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister
Gemeinde Kirchenpingarten

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses . . .

. . . für den Bebauungsplan „Kirmsees Lettenschlag“ im Bereich der Fl. Nrn. 566 (TF) und 566/1, beide Gemarkung Tressau

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat mit Beschluss vom 01.02.2021 den Bebauungsplan „Kirmsees Lettenschlag“ im Bereich der Fl. Nrn. 566 (TF) und 566/1, beide Gemarkung Tressau, als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.


Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplans. Nicht maßstabsgetreu.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit Begründung/Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung bei der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg (Bauverwaltung, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg) während der Geschäftszeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
5. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Kirchenpingarten, den 17. März 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister
Gemeinde Kirchenpingarten

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses . . .

. . . für den Bebauungsplan „Stockäcker“ der Gemeinde Kirchenpingarten Fl. Nrn. 1, 1/1, 3, 6, 45, 67/1, 76, 77, 78, 94 und 374, alle Gemarkung Kirchenpingarten 

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat mit Beschluss vom 01.03.2021 den Bebauungsplan „Stockäcker“ der Gemeinde Kirchenpingarten Fl. Nrn. 1, 1/1, 3, 6, 45, 67/1, 76, 77, 78, 94 und 374, alle Gemarkung Kirchenpingarten, als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.


Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplans. Nicht maßstabsgetreu.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit Begründung/Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung bei der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg (Bauverwaltung, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg) während der Geschäftszeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
5. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Kirchenpingarten, 17. März 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister
Gemeinde Kirchenpingarten 

Änderung/Teilaufhebung des Bebauungsplans „Kirchenpingarten 2“. . .

. . . der Gemeinde Kirchenpingarten für den Bereich der Fl. Nr. 182, Gemarkung Kirchenpingarten im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB); Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB; Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat in seiner Sitzung am 01.03.2021 die Änderung/Teilaufhebung des Bebauungsplans „Kirchenpingarten“ im Bereich der Fl. Nr. 182, Gemarkung Kirchenpingarten im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB beschlossen.

Der Geltungsbereich ist dem Entwurf der Bebauungsplanänderung mit Stand vom 22.02.2021 zu entnehmen. Dieser ist Bestandteil des Beschlusses.


Räumlicher Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung.
Nicht maßstabsgetreu.

Mit der Änderung des Bebauungsplans, wird das Grundstück Fl. Nr. 182 aus dem Geltungsbereich herausgenommen, da die tatsächliche Nutzung nicht mehr dem Gebietscharakter des Bebauungsplans „Kirchenpingarten 2“ entspricht.

Das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes wird als vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB kann daher abgesehen werden. Von einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird gleichfalls abgesehen.

Der Entwurf der Bebauungsplanänderung mit Begründung liegt in der Zeit vom

08.04.2021 bis einschließlich 10.05.2021

in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) abgegeben werden.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Hinweis zum Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Hinweis zur beschränkten verfahrensrechtlichen Präklusion:
Bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB).

Kirchenpingarten, den 17. März 2021

Markus Brauner
Erster Bürgermeister
Gemeinde Kirchenpingarten

Offenlegung der Ergebnisse der Nachschätzung

In der Gemarkung 2455 Kirchenpingarten wurde im Jahr 2020 eine Nachschätzung nach Feldvergleich durchgeführt.  PDF

Satzung über die Sondernutzungen . . .

. . . an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Kirchenpingarten
(Sondernutzungssatzung) - (PDF) 

Spendenaufruf für unsere Freiwilligen Feuerwehren

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die freiwillige Feuerschutzabgabe wurde im Jahr 2016 im Rahmen eines Spendenaufrufes erstmalig in der Gemeinde Kirchenpingarten erbeten.

Nach Abschluss der Unterlagen 2020 stellen wir leider nur noch einen sehr geringen Anteil freiwilliger Spenden für den Feuerschutz fest.

Unsere freiwilligen Feuerwehrdienstleistenden sind an 365 Tagen im Jahr ehrenamtlich bereit für unsere Sicherheit auszurücken, zu helfen und riskieren dabei nicht selten ihre körperliche Unversehrtheit. Hinzu kommt, dass in unseren vier gemeindlichen Wehren mit 182 Aktiven auch über 35 Jugendliche an den Feuerwehrdienst herangeführt werden.

Wir legen natürlich Wert darauf, dass unsere „Feuerwehrler“ mit einer guten Ausbildung und einer zeitgemäßen Ausrüstung zum Einsatz ausrücken und schnell helfen können.

Die frühere Feuerschutzabgabe kann aufgrund eines Gerichtsurteiles seit vielen Jahren nicht mehr eingefordert werden. Die Kommunen müssen seitdem ihre Pflichtaufgabe Brandschutz und technische Hilfeleistung aus dem allgemeinen Haushalt finanzieren. Dies wird immer teurer, weil, nur als kleines Beispiel, die Gemeinde LKW-Führerscheine bezahlen muss, damit genügend Fahrer vorhanden sind, die unsere Feuerwehrfahrzeuge bewegen dürfen.

Um die gemeindliche Finanzlage zu verbessern, bitten wir Sie um eine freiwillige Feuerschutzabgabe für alle volljährigen Personen mit Ausnahme der aktiven Feuerwehrmitglieder. Schon ein Betrag von 10.- €/Person würde der Gemeinde helfen, die zweckgebundenen Ausgaben (nur für Investitionen der Feuerwehr) leichter finanzieren zu können. Selbstverständlich können auch größere Beträge gespendet werden.

Wenn Sie sich zur Zahlung einer freiwilligen Feuerwehrschutzabgabe entschließen geben wir Ihnen folgende Hinweise:
- Im Verwendungszweck bitte unbedingt angeben: „Spende freiwillige Feuerwehren Kirchenpingarten“
- Bis zu einer Höhe von 300,- € gilt der Kontoauszug als Spendenbescheinigung.
- Bei einer Spende von über 301,- € bitte Namen und Anschrift angeben, damit eine Spendenbescheinigung ausgestellt werden kann.
- Bankverbindung: Sparkasse Bayreuth, IBAN: DE 28 7735 01110 0570 3612 20

Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Allen Spenderinnen und Spendern danken wir bereits heute sehr herzlich. 

Kirchenpingarten, im Februar 2021 

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Beschädigungen von Ausschilderungen

Wir haben in unserem Gemeindebereich wundervolle Marterlwege, die in sehr vielen ehrenamtlichen Arbeitsstunden ausgeschildert wurden.

Leider kommt es immer wieder zu Beschädigungen dieser Ausschilderung. Einige dieser Schilder wurden komplett entfernt oder abgezogen und in falscher Richtung aufgehängt, ein Schild wurde umgefahren und in eine Hecke geworfen.

Für diesen Vandalismus habe ich kein Verständnis. Ich möchte unsere Bürgerinnen und Bürger bitten, auf unsere Marterlwege zu achten und eventuelle Schäden an die Gemeinde zu melden.

Bleibt gesund!

Markus Brauner
Erster Bürgermeister

Geschäftsordnung Gemeinderat Kirchenpingarten

Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Kirchenpingarten (PDF) 

Satzung Gemeindeverfassungsrecht

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (PDF) 

18 Jahre ehrenamtlicher Bürgermeister . . .

. . . der Gemeinde Kirchenpingarten - Abschiedsfeier am 04.04.2020

Geschätzte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde,

am 30. April 2020 endet meine dritte Amtsperiode als Euer Erster Bürgermeister. Am Samstag, den 04.04.2020 wollte ich mit Euch Allen ab 10:00 Uhr in der Mehrzweckhalle den ganzen Tag feiern – ohne Programm und ohne Ansprachen.

Ich habe mich sehr auf diesen Tag gefreut und schon alle Vorbereitungen getroffen. Ich habe mich gefreut, mit vielen von Euch Gespräche zu führen und mich für die lehr- und ereignisreichen Jahre zu bedanken.

Die derzeitige Corona-Pandemie mit aktuell veranlassten Maßnahmen wie Schul- /Kitaschließungen und Veranstaltungsabsagen auch bereits im Bereich der VG Weidenberg veranlassen mich, meine geplante Abschiedsfeier abzusagen. Ich gehe davon aus, dass die Absage weiterer Veranstaltungen mit mehreren Besuchern in Kürze durch die Behörden angeordnet wird. Diese Maßnahmen zur Verlangsamung der Krankheitsausbreitung sind mit den aktuellen Erkenntnissen auch aus meiner Sicht zum Schutz der Bevölkerung sinnvoll.

Mit dieser Information möchte ich mich von Euch als Euer Erster Bürgermeister verabschieden. Ich bedanke mich bei meinem zwar sehr kritischen aber auch sehr konstruktiven Gemeinderat - wir waren ein sehr gutes Team geworden. Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei unseren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im Bauhof und in der Kita – auch hier waren wir eine gute Mannschaft /„Frauschaft“. Mein Dank gilt auch unseren Mitarbeitern in der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, ohne die wir  vieles in unserer Gemeinde Geschaffene nicht erreicht hätten.

Meinem Nachfolger mit seinem neugewählten Gemeinderat wünsche ich ein „glückliches Händchen“ zum Wohle unserer Gemeinde Kirchenpingarten.

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister der Gemeinde Kirchenpingarten