Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen . . .

. . . für die Wahl des Gemeinderats und des Ersten Bürgermeisters
in der Gemeinde Kirchenpingarten, Landkreis Bayreuth, am 15. März 2020
(PDF)

Eintragungsmöglichkeiten in Unterstützungslisten . . .

. . . für die Wahl des Gemeinderats, ersten Bürgermeisters, Kreistags und Landrats
(PDF)

Sitzung des Gemeindewahlausschusses . . .

. . . zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl
des Gemeinderats und des Ersten Bürgermeisters am 15. März 2020
(PDF)

Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- . . .

. . . und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Kirchenpingarten (BGS/WAS) (PDF)

Vierzehnte Satzung zur Änderung der Beitrags- . . .

. . . und Gebührensatzung (BGS-EWS) zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kirchenpingarten (PDF)

Neujahrsempfang mit Ehrung

Am Freitag, 17. Januar 2020 findet um 19:30 Uhr im Pfarrheim Kirchenpingarten der Neujahrsempfang mit Ehrung der Gemeinde Kirchenpingarten statt.
Die gesamte Bevölkerung ist hierzu sehr herzlich eingeladen.

Nach der Ehrung lädt die Gemeinde zu einem Stehimbiss mit Getränken ein.

Kirchenpingarten, 13. Dezember 2019

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

Ausschreibung Reinigungskraft

Die Gemeinde Kirchenpingarten sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine

Reinigungskraft

Im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung auf Abruf (Urlaub- und Krankheitsvertretungen) für die Bereiche der gemeindlichen Kindertageseinrichtung, der Mehrzweckhalle, der Schule sowie der Gemeindekanzlei.

Bei Interesse richten Sie bitte Ihre schriftliche Bewerbung an die
Gemeinde Kirchenpingarten,
Rathausplatz 1, 95466 Weidenberg.

Weitere Auskünfte erteilt Ihnen gerne Bürgermeister Klaus Wagner unter Tel. 0175 5743604.

Sicherung der Gehbahnen im Winter

Bitte beachten Sie die Bekanntmachung zur Räum- und Streupflicht nach der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter, die uneingeschränkt für alle Grundstückseigentümer der Gemeinde Kirchenpingarten gilt.

Kirchenpingarten, 12. Dezember 2019

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

Weihnachtsferien Kindertageseinrichtung

Die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Kirchenpingarten bleibt in der Zeit von
Samstag, 21. Dezember 2019 bis einschließlich Montag, 6. Januar 2020 geschlossen.

Die Vorweihnachtszeit ist die schönste Zeit

Ruhige Zeit, kurz vor Weihnachten? Nicht in der KiTA in Kirchenpingarten. Erst besuchte am 06. Dezember der Nikolaus die Kinder und brachte ihnen kleine gefüllte Säckchen mit. Die Kinder sangen einstudierte Lieder für ihn.

Dann fand eine Woche später am 12. Dezember schon die gemeinsame Weihnachtsfeier von Kindertagesstätte und Schule in der Kirche statt. Es wurde im Vorfeld fleißig geübt. Die Kirche war seht gut gefüllt, als es endlich los ging. Lieder, Gedichte, Instrumentalstücke, es war eine gelungene Vorstellung, egal ob von den Großen oder den Kleinen.

Im Anschluss gab es einen Basar vom Elternbeirat der Schule und für Essen und Trinken war bestens gesorgt.

Das gesamte Team der KiTa Kirchenpingarten, mit Elternbeirat und natürlich den Kindern wünscht allen einen guten Start ins Jahr 2020.

Erlass einer Einbeziehungssatzung . . .

. . . gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 u. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die Fl. Nr. 132 (Teilfläche) Gemarkung Reislas, Frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Information der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung beschlossen. Mit der Einbeziehungssatzung in diesem Bereich wird auf einer Teilfläche der Fl. Nr. 132 ein Baurecht geschaffen. Mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Information der Träger öffentlicher Belange soll derzeit geprüft werden, ob grundsätzliche Bedenken gegen den Erlass der Einbeziehungssatzung auf diesem Grundstück bestehen.

Der Satzungsentwurf mit Begründung liegt in der Zeit vom

09.12.2019 bis einschließlich 10.01.2020

während der allgemeinen Geschäftszeiten in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, öffentlich zur Einsichtnahme aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Anregungen zu den Entwürfen der Einbeziehungssatzung können während dieser Zeit schriftlich oder zur Niederschrift (gebührenpflichtig) bei der Vgem. Weidenberg vorgebracht werden.

Datenschutzhinweise

Kirchenpingarten, 18. November 2019

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

Feuerwehrversammlung mit Neuwahl . . .

. . . des Kommandanten und des Stellvertreters der FF Tressau  

Hiermit ergeht die Einladung an alle Feuerwehrdienstleistenden der Freiwilligen Feuerwehr Tressau gemäß § 3 der Satzung für Freiwillige Feuerwehren der Gemeinde Kirchenpingarten.

Entsprechend den Bestimmungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes ist die Wahl des Kommandanten von der Gemeinde Kirchenpingarten durchzuführen. Der Bürgermeister, ein Stellvertreter oder Beauftragter hat die Wahl zu leiten.

Im Vollzug dieser Bestimmungen wird für die Wahl des Kommandanten und des Stellvertreters der FF Tressau die Versammlung auf 05.01.2020, um 19:30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Tressau angesetzt.

Die gemeindliche Einladung wird terminlich nach dem Vorschlag der Freiwilligen Feuerwehr Tressau festgelegt.

Alle aktiven Feuerwehrkameraden werden gebeten, an dieser wichtigen Versammlung teilzunehmen.

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtung . . .

. . . der Gemeinde Kirchenpingarten (Kindertageseinrichtungssatzung)

(PDF)

Aufstellung des Bebauungsplanes „Stockäcker“ . . .

. . . im Bereich der Fl. Nrn. 1, 1/1, 3, 64, 66, 67, 76 und 77, alle Gemarkung Kirchenpingarten

Frühzeitige Bürgerbeteiligung nach §3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gleichzeitige Benachrichtigung der betroffenen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat Kirchenpingarten hat in seiner Sitzung am 15.07.2019 beschlossen, im oben genannten Bereich, den Bebauungsplan „Stockäcker“ aufzustellen Mit dem Bebauungsplan soll ein Allgemeines Wohngebiet mit 20-25 Parzellen ausgewiesen werden.

Mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Information der Träger öffentlicher Belange soll derzeit geprüft werden, ob grundsätzliche Bedenken gegen die Ausweisung eines Baugebietes auf diesem Grundstück, bzw. der Änderung,  bestehen. Eine Detailplanung ist daher bisher noch nicht erfolgt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt in der Zeit vom

09.08.2019 bis einschließlich 09.09.2019

in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg,  Rathausplatz 1, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Kirchenpingarten, 18.07.2019

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

Satzung über die Erhebung von Gebühren . . .

. . . für die Benutzung der Kindertageseinrichtung

(Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung) der Gemeinde Kirchenpingarten
(PDF)

Bodenschätzung; Feldvergleich und Nachschätzung . . .

. . . in der Gemarkung 2455 Kirchenpingarten

Im Rahmen der Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse wird ab dem 01.04.2019 ein Feldvergleich mit anschließenden Nachschätzungsarbeiten in der Gemarkung 2455 Kirchenpingarten durchgeführt. Mit der Durchführung der Außendienstarbeiten sind die amtlich landwirtschaftlichen Sachverständigen und der vermessungstechnische Beamte des Finanzamts Bayreuth sowie ehrenamtliche Bodenschätzer beauftragt.

Nach §11 BodSchätzG sind einzelne Bodenflächen nachzuschätzen, deren natürliche Ertragsbedingungen sich wesentlich und nachhaltig verändert haben oder deren Nutzungsart sich nachhaltig geändert hat. Im Rahmen der Nachschätzung werden Flächen ausgeschieden, die nicht mehr zur landwirtschaftlichen Nutzung gehören. Bisher nicht einer Bodenschätzung unterliegende Flächen, für die sich jetzt eine landwirtschaftliche Nutzung ergibt, werden erfasst. Zielsetzung ist ein möglichst aktueller Stand des Liegenschaftskatasters als Grundlage einer zeitnahen Bewertung.

Nach §15 BodSchätzG sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der durch die Bodenschätzungsarbeiten betroffenen Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten. Die für Zwecke der Bodenschätzung als notwendig erachteten Maßnahmen, wie das Bohren mit dem Erdbohrstock und kleinere Aufgrabungen, sind zuzulassen. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

Bekanntmachung der Genehmigung (6. Änderung) . . .

. . . des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kirchenpingarten für das Gebiet des Bebauungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Lienlas“

Mit Bescheid vom 27.12.2018 Nr. 825/2014 hat das Landratsamt Bayreuth den Flächennutzungsplan (die 6. Änderung) der Gemeinde Kirchenpingarten (für das Gebiet des Bebauungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Lienlas“) genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird der Flächennutzungsplan (die Änderung) wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Gemeinde (Bauamt, Straße, Öffnungszeiten) einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach

1.  eine nach § 214 Abs. 1 Satz Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formschriften
2.  eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3.  nach §214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Kirchenpingarten, den 18. April 2019

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

Erste Änderung der Geschäftsordnung . . .

. . . des Gemeinderates Kirchenpingarten  vom 15. Mai 2014

Der Gemeinderat Kirchenpingarten ändert aufgrund des Art. 45 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern in Verbindung mit § 38 der Geschäftsordnung, den § 25 der Geschäftsordnung vom 15. Mai 2014 mit Beschluss vom  08.04.2019 in folgende neue Fassung:

„ § 25 Form und Frist für die Einladung

(1) Die Gemeinderatsmitglieder werden schriftlich unter Beifügung der Tageordnung oder mit ihrem Einverständnis elektronisch zu den Sitzungen eingeladen. Im Falle einer elektronischen Einladung werden der Sitzungstermin und der Sitzungsort durch eine E-Mail und die Tagesordnung durch einen mit dieser E-Mail versandten Link auf ein in einem technisch individuell gegen Zugriffe Dritter geschützten Bereich (Ratsinformationssystem) eingestelltes und abrufbares Dokument mitgeteilt. Die Tagesordnung kann bis spätestens zum Ablauf des 3. Tages vor der Sitzung ergänzt werden.
(2) Im Falle der elektronischen Ladung geht die Tagesordnung zu, wenn die E-Mail nach Absatz 1 Satz 2 im elektronischen Briefkasten des Empfängers oder bei seinem Provider abrufbar eingegangen und üblicherweise mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist.
(3) Der Tagesordnung sollen weitere Unterlagen, insbesondere Beschlussvorlagen, beigefügt werden, wenn und soweit das sachdienlich ist und Gesichtspunkte der Vertraulichkeit nicht entgegenstehen. Die weiteren Unterlagen können schriftlich oder elektronisch im Ratsinformationssystem im Sinne von Absatz 1 Satz 2 zur Verfügung gestellt werden. Hat das Gemeinderatsmitglied sein Einverständnis zur elektronischen Ladung erklärt, werden die weiteren Unterlagen grundsätzlich nur elektronisch bereitgestellt.
(4) Die Ladungsfrist beträgt drei Tage. Der Sitzungstag und der Tag des Zugangs der Ladung werden bei der Berechnung der Frist nicht mitgerechnet.“

Die vorstehende Änderung der Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 1. Mai 2019 in Kraft.

Weidenberg, 8. April 2019

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

Anmeldung Kindertageseinrichtung Kirchenpingarten

Anmeldungen zum Besuch der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Kirchenpingarten ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 sind ab sofort online über das Bürgerserviceportal der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg möglich.

Bitte melden Sie sich im Portal an und senden Sie uns Ihre Bedarfsanmeldung online zu. Ihre Bedarfsanmeldung bitten wir bis spätestens 28. Februar 2019 bei uns einzureichen.

Haben Sie bereits für das kommende Betreuungsjahr 2019/2020 den Bedarf an einem Platz in Papierform angemeldet, so bitten wir Sie, diesen auch online anzumelden.
Anmeldungen in Papierform können zukünftig nur noch in begründeten Ausnahmefällen berücksichtigt werden.

Auch wenn die Aufnahme erst im laufenden Kindergartenjahr 2019/2020 gewünscht ist, melden Sie sich bitte bis spätestens 28. Februar 2019 über das Bürgerserviceportal an.

Änderungen der Buchungszeiten sind bitte mit den in den Einrichtungen ausliegenden Buchungs- und Beitragsvereinbarungen rechtzeitig zu beantragen. Vordrucke finden Sie auch im Internet.

Informationen über die Kindertageseinrichtung erhalten Sie auf den Internetseiten der Gemeinde Kirchenpingarten. Gern können Sie aber auch bei einem persönlichen Termin die Einrichtung näher kennen lernen. Setzen Sie sich hierzu bitte mit der Einrichtungsleitung in Verbindung.

Bei Problemen sind wir Ihnen gern behilflich.

Ansprechpartner: Frau Mayer, 09278 977-48 oder Frau Trautner, 09278 977-23

Zweite Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung . . .

. . . zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Kirchenpingarten (BGS/WAS) (PDF)

Spendenaufruf für unsere Freiwilligen Feuerwehren

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die freiwillige Feuerschutzabgabe wurde im Jahr 2016 im Rahmen eines Spendenaufrufes erstmalig in der Gemeinde Kirchenpingarten erbeten.

Nach Abschluss der Unterlagen 2016 möchten wir uns hiermit für freiwillige Spenden in Höhe von 480 Euro für das Feuerwehrwesen in der Gemeinde Kirchenpingarten recht herzlich bedanken.

Unsere freiwilligen Feuerwehrdienstleistenden sind an 365 Tagen im Jahr ehrenamtlich bereit für unsere Sicherheit auszurücken, zu helfen und riskieren dabei nicht selten ihre körperliche Unversehrtheit. Hinzu kommt, dass in unseren vier gemeindlichen Wehren über 50 Jugendliche an den Feuerwehrdienst herangeführt werden, was für die Gemeinde ein sehr aktiver, ehrenamtlicher Beitrag zur Jugendförderung ist. Wir legen natürlich Wert darauf, dass unsere „Feuerwehrler“ mit einer guten Ausbildung und Ausrüstung zum Einsatz erscheinen.

Die frühere Feuerschutzabgabe kann auf Grund eines Gerichtsurteiles seit vielen Jahren nicht mehr eingefordert werden. Die Kommunen müssen seitdem ihre Pflichtaufgabe Brandschutz und technische Hilfeleistung aus dem allgemeinen Haushalt finanzieren. Dies wird immer teurer, weil, nur als kleines Beispiel, die Gemeinde LKW-Führerscheine bezahlen muss, damit genügend Fahrer vorhanden sind, die unsere Feuerwehrfahrzeuge bewegen dürfen.

Um die gemeindliche Finanzlage zu verbessern, bitten wir Sie um eine freiwillige Feuerschutzabgabe für alle volljährigen Personen mit Ausnahme der aktiven Feuerwehrmitglieder. Schon ein Betrag von 10.- €/Person würde der Gemeinde helfen, die zweckgebundenen Ausgaben (nur für Investitionen der Feuerwehr) leichter finanzieren zu können. Selbstverständlich können auch größere Beträge gespendet werden.

Wenn Sie sich zur Zahlung einer freiwilligen Feuerwehrschutzabgabe entschließen geben wir Ihnen folgende Hinweise:

- Im Verwendungszweck bitte unbedingt angeben:
  Spende Freiwillige Feuerwehr Kirchenpingarten
- Bis zu einer Höhe von 200.- € gilt der Kontoauszug als Spendenbescheinigung.
- Bei einer Spende von über 201.- € bitte Namen und Anschrift angeben, damit eine
  Spendenbescheinigung ausgestellt werden kann.

Bankverbindung:
Sparkasse Bayreuth, IBAN: DE 28 7735 01110 0570 3612 20

Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Allen Spenderinnen und Spendern danken wir bereits heute sehr herzlich.

Kirchenpingarten, im Mai 2017

Klaus Wagner
Erster Bürgermeister

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